Abt.: Kurz ungut
Dies und Das - März 2023
Wenn man mit offenen Augen durch die Welt geht, dann stösst man vielleicht auf Dinge, denen man gerne mit verschlossenen Augen entgegentreten möchte. So aber bleibt Staunen und Unverständnis. Ein Streifzug.
Wahlrechtsreform
Der Bundestag solle kleiner werden. So ist es zu hören, seit der Bundestag immer größer wird. Ein kleinerer Bundestag könne effizienter arbeiten. So ist es zu hören. Und Kosten würde er sparen, so ein kleinerer Bundestag. Hört sich alles sehr griffig an. Und wenn sich alles griffig anhört, dann wittere ich eine Falle...
Thema Effizienz
Soll der Bundestag denn effizienter arbeiten? Was ist denn die Aufgabe des Bundestags? Ist es Effizienz? Oder vielleicht die bestmögliche Vertretung der Wählerschaft?
Wenn die Bayern meinen, eine eigene kleine Alpenpartei könne sie besser vertreten, als eine Partei, die den Rest Deutschlands ganz gut zu vertreten meint, dann mag das albern sein, würde aber bedeuten, dass knapp über 30% der Bayern keine Vertretung im Bundestag hätten. Weil 30% in Bayern(1) noch keine 5% im Bund sind.
Ähnlich aber anders verhält es sich mit der Linken. Die schafft es in Bayern und vielerorts anders und eben auch im Bund nicht mehr über die 5%. Und doch gibt es Bundesländer, in denen die Linke deutlich über 5% Stimmen einfährt und entsprechend deutlich über 5% der WählerInnen repräsentiert.
Beide Parteien - und damit eben auch diejenigen, die sie wählen - wären nach der aktuellen Wahlrechtsreform raus aus dem Bundestag. Weil das Hintertürchen über die Direktmandate verschlossen ist.
Macht es den Bundestag effizienter, wenn er weniger Pluralismus enthält? Wäre ein Bundestag nicht erheblich effizienter, wenn es eine Regierung gäbe, die sich nicht gegenseitig die Koalitionsknüppel zwischen die Beine werfen würde? Ja gut, da hätte es in der Vergangenheit oft geholfen, wenn die CSU nicht im Bundestag vertreten gewesen wäre, aber das ist hier nicht das Thema.
Thema Kostenersparnis
Wenn ich lese, das Finanzministerium hat einen Erweiterungsbau für 600 bis 800 Millionen Euro geplant. Das Kanzleramt ebenfalls. Dann stellt sich doch die Frage, sind es tatsächlich die Parlamentarier, die hohe Kosten verursachen? Oder ist es nicht vielmehr der Rattenschwanz, den der Parlamentarismus mit sich bringt. Personal, Berater, Sachverständige? Büros, Dienstreisen, Fuhrpark?
Ich bin mir noch nicht ganz sicher, was ich von dieser Wahlrechtsreform halten soll...
Galeria... oder Karstadt, wie ich gerne sage
Das Kaufhaus an der Münchener Freiheit steht nicht auf der Liste der Häuser, die geschlossen werden sollen. Ob allerdings leere Regale der richtige Ansatz zum Weiterführen der Filiale ist? Ob das den Weg aus der Insolvenz weist? Ob damit das Vertrauen der KundInnen wieder gewonnen wird? Ich bin davon noch nicht so recht überzeugt.
Weniger Brauereien - vor allem in Bayern
Ist das nicht der richtige Moment, um eine Brauerei zu gründen? Ansporn und Herausforderung sozusagen. Ich halte euch auf dem Laufenden. Versprochen.
(1) [statista.com]: Stimmenanteile der CSU